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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Wichtiger Hinweis: Das Angebot unter den URLs www.meinex.de und www.tegometall.online und allen Unterseiten richtet sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Kein Verkauf an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB. Entsprechend wird kein Widerrufsrecht gewährt, wie Sie es ggf. aus Verträgen im privaten Bereich gewohnt sind.
 
1.    Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche über den Online-Shop mit Unternehmern i.S.d. § 14 BGB geschlossenen Verträge und die damit im Zusammenhang stehenden rechtsgeschäftlichen Erklärungen. Sie gelten ausschließlich. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden vorbehaltlos liefern.

2.    Vertragspartner

Verträge über das Online-Angebot unter www.tegometall.online kommen zustande mit:

Meinex Import Export Handels GmbH
Zentrum für Ladeneinrichtungen, neu & gebraucht

Anschrift:
Isenkamp 11-13
26131 Oldenburg

Tel.: +49 441 96010622
Fax: +49 441 96010624
E-Mail: info@meinex.de

www.meinex.de
www.tegometall.online

Geschäftsführerin: Olga Estrina
USt.-ID Nr.: DE278268994
Registergericht: Amtsgericht Oldenburg, HRB205871

Für Inhalte von Webseiten, auf die durch einen Link verwiesen wird und Inhalte, die ausdrücklich oder konkludent, z.B. mittels Urhebervermerk oder entsprechendes Branding als fremde Inhalte gekennzeichnet sind, übernimmt die Meinex Import Export Handels GmbH keine Haftung.

3.    Vertragsgegenstand

Sämtliche Angaben hinsichtlich der Beschaffenheit der Liefergegenstände in unseren Prospekten, Katalogen, der Werbung oder in unserem vor dem Angebot liegenden Schriftverkehr gelten nur annähernd, soweit sie in unserem Angebot bzw. unserer Auftragsbestätigung nicht ausdrücklich als verbindlich erklärt werden. Dies gilt auch für Fotos, Zeichnungen und sonstige Abbildungen.

4.   Angebot und Vertragsschluss

4.1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt ein rechtlich bindendes Angebot dar. Irrtümer bleiben vorbehalten. Ein Vertrag über die Lieferung von Produkten kommt erst zustande, wenn der Bestellvorgang durch den Kunden abgeschlossen wurde.

4.2. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben über seine Identität zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer, ist der Kunde verpflichtet, uns diese Änderung unverzüglich per E-Mail oder auf dem Postweg mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Benachrichtigung oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so können wir, soweit ein Vertrag überhaupt zustande gekommen ist, umgehend vom Vertrag zurücktreten.

5.    Preise und Versandkosten

5.1. Die auf den Produktseiten genannten Preise verstehen sich – soweit nicht anders ausgewiesen – zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

5.2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung Versandkosten, die in der Positionsaufstellung des Online Warenkorbs mitgeteilt werden.

6.    Lieferung / Verzug

6.1. Soweit nichts Gegenteiliges vereinbart wird, ist die Ware in 5 bis 8 Werktagen lieferbar. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Die Lieferfrist beginnt erst mit Eingang der etwaig vom Kunden im Voraus zu leistenden Zahlung und/oder Eingang etwaig vom Kunden beizubringender Informationen, Unterlagen, Genehmigungen und Freigaben.

6.2. Bei Bestellungen mehrerer Liefergegenstände sind wir berechtigt, die einzelnen Teile auch getrennt zu liefern, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

7.    Zahlung

7.1. Die Zahlung erfolgt per

PayPal: Mit PayPal können Sie einfach und vor allem sicher bargeldlos online Ihre Waren bezahlen. Ihre Kreditkarten- und Bankdaten sind ausschließlich bei PayPal hinterlegt. Der Service ist für Sie gebührenfrei.

Lastschrift: Sie können einfach per SEPA-Lastschrift zahlen. Es handelt sich um einen PayPal-Service. Eine Kreditkarte mit Verfallsdatum oder langwieriges Aufladen Ihres PayPal-Kontos ist nicht nötig. Der Service ist für Sie gebührenfrei.

Kreditkarte: Bei uns können Sie bequem und sicher mit Kreditkarte bezahlen. Wir akzeptieren VISA und MASTERCARD. Im Falle des Kaufs mit Kreditkarte wird Ihr Kreditkartenkonto sofort belastet. Es handelt sich um einen PayPal-Service. Sie benötigen für die Zahlung per Kreditkarte jedoch kein PayPal-Konto. Der Service ist für Sie gebührenfrei.

Vorkasse: Sie erhalten unsere Bankverbindungs- und Kontodaten per E-Mail in Ihrer Bestellbestätigung. Für Vorkasse-Bestellungen gilt eine Zahlungsfrist von 5 Werktagen. Wir behalten uns das Recht vor, die Ware anderweitig zu verkaufen, wenn die Zahlung bis Ablauf der Frist nicht eingegangen ist.

7.2. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontspesen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle von Schecks und Wechseln gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck bzw. der Wechsel eingelöst wird.



7.3. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

7.4. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit sich die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis ergeben.

8.    Eigentumsvorbehalt

8.1. Wir behalten uns das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden zustehenden Forderungen vor (Vorbehaltsware). Bei laufender Rechnung dient das gesamte Vorbehaltsgut zur Sicherung der Saldenforderung. Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur im Rahmen seines Geschäftsbetriebes berechtigt, Veräußerungen im Rahmen einer Geschäftsveräußerung im Ganzen oder einer Verpachtung gelten nicht als Veräußerung im Rahmen eines ordentlichen Geschäftsbetriebes und bedürfen unserer vorherigen Zustimmung.

8.2. In jedem Falle der Weiterveräußerung von Vorbehaltsware tritt der Kunde schon jetzt seine künftigen Ansprüche gegen seinen Käufer aus der Weiterveräußerung in vollem Umfang an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde hat uns auf erstes Anfordern unverzüglich alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen und Unterlagen auszuhändigen.

8.3. Übersteigt der Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die Forderungen an den Kunden um mehr als 20% des Vorbehaltsgutes, so sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.



8.4. Gerät der Kunde mit seiner Zahlung in Verzug, haben wir das Recht, die Vorbehaltsware nach Ablauf einer von uns gesetzten angemessenen Frist in Besitz zu nehmen. Befindet sich die Vorbehaltsware im Besitz eines Dritten, ist der Kunde auf erstes Anfordern verpflichtet, uns den Aufenthaltsort der Vorbehaltsware mitzuteilen, und ist damit einverstanden, dass wir die Vorbehaltsware auch in diesem Fall in Besitz nehmen.

8.5. Machen wir unseren Eigentumsvorbehalt an der Vorbehaltsware geltend, nehmen wir sie in Besitz oder pfänden wir sie, so gilt dies nicht als Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten den Rücktritt ausdrücklich erklärt.

8.6. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und sonstigen Verfügungen Dritter zu unterrichten, die sich gegen Vorbehaltsware richten und überlässt uns Abschriften von Pfändungsverfügungen und Protokollen. Er hat darüber hinaus alles zu unternehmen, um die Durchführung der vorgenannten Maßnahmen abzuwenden. Wenn wir Drittwiderspruchsklage gemäß § 771 ZPO erheben, ist uns der Kunde zur Erstattung der gerichtlichen sowie außergerichtlichen Kosten verpflichtet, wenn der Dritte hierzu nicht in der Lage ist.

8.7. Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen unseres Kunden berechtigt uns, vom Vertrag zurückzutreten und die sofortige Rückgabe der Vorbehaltsware zu verlangen.

9.    Gewährleistung

9.1. Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblich oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren die Gewährleistungsansprüche des Kunden beim Kauf von Neuware innerhalb eines Jahres.

9.2. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt, soweit wir aufgrund Gesetzes zwingend haften oder etwas anderes vereinbart wird, insbesondere bei der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie.

9.3. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

10.   Haftung / Schadenersatz

10.1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist beruhen.

10.2. Soweit wir ausdrücklich bezüglich des Vertragsgegenstandes oder Teilen desselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie übernommen haben, haften wir auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar am Vertragsgegenstand eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

10.3. Wir haften darüber hinaus für Schäden, die wir durch einfache fahrlässige Verletzung solcher vertraglichen Verpflichtungen verursacht haben, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Das Gleiche gilt, wenn dem Kunden Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung zustehen. Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.

10.4. Eine weitergehende Haftung durch uns ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder auf Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung. Hiervon unberührt bleibt unsere Haftung gemäß den Regelungen der Ziff. 6 dieser AGB.

10.5. Soweit unsere Haftung durch obenstehende Regelungen beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

11.   Schlussbestimmungen

11.1. Sollte einer Regelung dieser Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.

11.2. Soweit der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Oldenburg. Gleiches gilt, wenn der Kunde im Inland keinen Gerichtsstand hat.
 
Stand: 03/2019

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